Ein Nachbarstreit aus alter Zeit


  

Schwer  durchschaubar sind Gerichtsverfassung und Verfahrensordnungen, wie sie früher galten. Schlägt man in den gängigen Lehrbüchern  zur Rechtsgeschichte nach, wird meist das "interessantere"  Strafrecht abgehandelt mit seinen Furcht erregenden Verfahren um Haupt und Haar, Inquisition, Folter und blutiger Vollstreckung. Wie aber sah es in unserer Gegend in den Streitigkeiten  kleinerer  Leute untereinander um ihre Rechte und Pflichten aus? Wie kamen sie zu ihrem Recht?

Ein  Nachbarstreit aus dem Jahr 1727, der bis in die höchsten Gerichtsinstanzen ausgetragen wurde, mag dies beleuchten.  

Die erste Apotheke in Umstadt

Seinerzeit  kaufte der Apotheker Friedrich Herzberg in Umstadt das sog. "Pobbische  Haus" (Nr.6 der Planskizze -Teil des heutigen Gardinenhauses Spamer). Es lag zwischen dem städtischen Zollhaus (Nr. 8) und  dem  Gasthaus "Zum Schwanen", das der Gastwirt Johann  Martin  Mohr  betrieb (5).  Das Anwesen hatte seit langen Jahren  einen kleinen Erker, der gut 3 Schuh (dies entspricht etwa  einem knappen Meter) in die Gasse hineinragte. Herzberg wollte  dort  eine  Apotheke einrichten. Die Flucht der Schwanengasse, die damals Mühlgasse hieß, war nicht einheitlich. Das Gasthaus stand gut 2 Meter in die Gasse hinein. Man  konnte  vom Giebelfenster weit in die Vorstadt bis zum Dieburger Tor sehen, nahe des Pfälzer Schlosses.

 


Herzberg plante,  seinen Erker auf 4 1/2 Schuh, (also auf ca. 1,40 m) in der  Tiefe  zu  erweitern  mit einem Fenster zum benachbarten Gasthaus hin. Damit war Mohr aber nicht einverstanden. Er sah sich in seiner Sicht in die Vorstadt hinaus behindert.

 

 

 

 

 

 

 

 

Nebenstehend eine Planskizze von 1727 - den Prozessakten beigefügt. Sie zeigt einen Teil von Umstadt vor der südlichen Stadtmauer: die heutige zentrale Gg.-August-Zinn-Straße von Ost nach West verlaufend (Nr.3 und 12 - Damals "Bachgasse" und der "Neue Weg") mit Gebäuden und dem "Blinden Graben" (Nr.1). Das Gasthaus (Nr.5 - heute Arztpraxis) geht über die Fluchtlinie des  Pobbischen Hauses (Nr.6) hinaus. Es ist der früheste - bekannte - Plan eines Teils von Umstadt im frühen 18. Jahrhundert

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Das Umstädter Stadtgericht

 

Herzberg  beschwerte  sich  deshalb beim Stadtschultheißen Sturmfels, bei Bürgermeister Poth und weiteren Mitgliedern des Stadtrats und "denucierte  contra  hiesigen  Apothekern Herzberg novum opis“ dergestalt, daß er an seinem erkauften Haus einen neu verfertigten  ercker  weiter  als bisher vergrößert" habe. Weil der Rat  der Stadt (in der Regel 12 Mitglieder, oft aber auch weniger)  zugleich  das  Stadtgericht  unter Vorsitz des Stadtschultheißen  bildete,  war damit eine gerichtliche Entscheidung  beantragt.

Das Gericht besaß allerdings keinerlei Unabhängigkeit,  wie wir sie heute verstehen, sondern war an landesherrlichen  Weisungen gebunden. Die Herren entschieden per

"conclusum", eine Ortsbesichtigung durchführen zu lassen. Auf  Grund  der Besichtigung hielt das Stadtgericht die Klage für begründet, weil der Gastswirt in seiner Sicht zum Dieburger  Tor  behindert  sei.  Es gab dem Apotheker am 18.05.1727 auf,  den  Erker  wieder auf das alte Maß zurückzuführen. Der war  damit  aber  nicht zufrieden, sondern "interponierte die appellation an das Oberamt pede stante."

 

Das Oberamt

 

Das  Oberamt Umstadt war seit Anfang des 16. Jahrhunderts geteilt  zwischen  Kurpfalz  und Hessen. Es wurde repräsentiert durch die Oberamtmänner beider Herrschaften, entweder in Person  oder - wie meist - vertreten durch Amtskeller, die ihnenuntergeordnet  waren. Sie residierten im Pfälzer und im Darmstädter  Schloß. Die Zuständigkeit in Appellationen war durch einen  Vertrag  von 1526 geregelt: Danach waren Berufungen in geraden  Jahren  an die Hessen und in ungeraden Jahren an die Pfälzer zu richten. 1727 war also Kurpfalz an der Reihe.

Bevor  sich der pfälzische Oberamtmann - es war Freiherr Ullner   von  Dieburg  -  mit  dem  Fall  befaßte,  erschien  am 24.05.1727  Johann  Martin Mohr nochmals vor dem Stadtrat und beantragte, Martin Kern als Zeugen zu vernehmen, dessen Vater ehemals im Schwanenhaus gewohnt hatte. Dieser habe schon seinerzeit  gegen den benachbarten Erker protestiert und man sei im Stadtrat übereingekommen, daß der Erker nicht größer als 3 Schuh und 2 Zoll sein dürfe. Daran habe sich Herzberg zu halten.

 

Wer  diesen  "Beweisantrag"  mit heutigen Maßstäben mißt, ist wohl etwas verwirrt. Was sollte die Zeugenvernehmung, nachdem die  Sache bereits am 18.05.1727 zugunsten von Mohr entschieden war? Wer so denkt, vergißt aber, daß der Oberamtmann kein Berufungsrichter war, auch wenn man von "appellation" sprach.

 

Er war Vorgesetzter des Stadtschultheißen und die allein entscheidende  untere Instanz, wenn sie von den Parteien angerufen  wurde. Selbstverständlich kümmerte er sich nicht um jede Sache, die im Stadtrat oder, was das gleiche war, im Stadtgericht verhandelt wurde. Er entschied auf Antrag der Parteien, oder  auch  dann, wenn er eine Sache an sich zog, weil er sie für wichtig hielt.

 

Als der Stadtschultheiß den zerstrittenen Parteien vorschlug, sich  auf  einen  Erker von 4 Schuh zu einigen, erwiderte der Schwanenwirt,  er  werden  "keinen Zoll nachgeben." Daraufhin ließ  das Oberamt Anfang Juni 1727 eine erneute Ortsbesichtigung  vornehmen.  Man sieht: es ging entschieden schneller zu als in heutigen Zivilprozessen (und auch nicht weniger gründlich,  wie  wir noch sehen werden). Leider sind die Akten desgemeinschaftlichen  Oberamts  Umstadt  1944  im  Staatsarchiv Darmstadt  verbrannt. So sind wir zur Rekonstruktion des Falles  auf Extrakte der Amtsprotokolle und Reste hof- und revisionsgerichtlicher Akten angewiesen.

Unter dem 06.06.1727 finden wir in einem Extrakt des Amtsprotokolls folgenden Vermerk:

In  Appellationssachen Fr. Herzberger, Appellanten an einem,  wider Martin Mohr, dasigen Schwanenwirts, Appellanten an anderem Teil, wird nach genommenem Augenschein ...  hiermit  durch  Urthel  zu  Recht  erkannt, daß Appellant Herzberger zum Herausbau des Erkers ... befugt war.   Dem  Appellanten  wird vorbehalten, sofern er das gemeine   Plätzgen  käuflich an sich bringen werde, dieses zu überbauen und damit das benachbarte Fenster zu verbauen.

Wer dies aufmerksam liest, wird bemerken, daß das Oberamt damit dem Herzberger mehr zugesprach, als er eigentlich begehrt hatte: er durfte nicht nur den Erker herausbauen, sondern sogar  den  vor seinem Haus liegenden Platz voll überbauen, der in  "gemeinem"  (städtischen) Besitz war. Zur Erläuterung: es war  dies der gut 2 Meter breite Streifen vor seinem Haus, um den  die  benachbarte  Gastwirtschaft herausgebaut war. Gegen dieses  "vom  Oberamtmann  und Keller zu favor des Herzberger ganz widerrechtlich gefällte Urteil" legte Mohr "stante pede" Appellation  zur nächsthöheren Instanz ein, dem Hofgericht in Mannheim.

 

Die Acht Geschworenen

 

Zuvor versuchte Mohr jedoch, die Streitigkeit auf städtischer Ebene in seinem Sinne entscheiden zu lassen, offenbar weil er sich  dort  mehr  Aussicht  auf  Erfolg gegen den Ortsfremden Herzberger  versprach. Er erschien wiederum beim Stadtrat und bat  wegen  der Apothekersache um ein Attest, daß er nach der vorgenommenen Besichtigung gemäß der Observanz (=Gewohnheitsrecht)  um die Acht Geschworenen verschiedentlich nachgesucht habe, was ihm aber abgeschlagen worden sei."

Das  rechts-  und stadtgeschichtlich interessante Attest, das Stadtschultheiß,  Bürgermeister  und Rat ausstellten, lautete auszugsweise:

"daß es nach hiesiger uralter observanz in strittigen Sachen  causa possessoris, wenn beide Teile sich nicht vergleichen, noch jedesmal erlaubt gewesen sei, sich uff die Acht  Geschworenen  zu  berufen  und zur Entscheidung des Streits  zu bedienen, daß kein Richter cuiusque instantia sich darin meliert, ebensowenig die appellation davon angenommen wird."

Bei  den  "Acht Geschworenen" handelte es sich um ein städtisches Gerichtsorgan, besetzt mit acht angesehenen Bürgern der Stadt.  Sie  wurden vom Stadtrat gewählt, und zwar zur Hälfte aus  den Mitgliedern des Rats, zur Hälfte aus den Bürgern der Stadt.  Diese  alte  Stadtgerechtigkeit war mit dem Erstarken der Landesherrschaft jedoch weitgehend aus der Mode gekommen. Wenn  der  Rechtsstreit schon einmal bei der landesherrlichen Justiz gelandet war, fragte niemand mehr - Observanz hin, Observanz her - nach diesem Gericht. So war es auch in der Apothekersache.

Herzberger  aber ging zum Gegenangriff über: Unter Bezugnahme auf  das  Urteil  des Oberamts bot er der Stadt 20 Gulden als Kaufpreis  für das Plätzchen. Dies war den Stadtherrn aber zu wenig.  Sie  beschlossen,  das Plätzchen meistbietend zu versteigern,  es "aufzustecken", wie man dies damals nannte. Damit  komplizierten sie aber - sicherlich ungewollt - den noch schwebenden Rechtsstreit.

Im  Versteigerungstermin  am  17.08.1727 vor dem sog. Haingericht,  versuchte Mohr vergeblich, (in heutiger Terminologie) eine  Einstellung  des  Verfahrens wegen der noch schwebenden Appellation zu erreichen. Als gleichwohl das "neben dem Gasthaus zum Schwanen liegende zum Schweinemarkt gehörende gemeine  Stadtpflaster"  ausgeboten wurde, überboten sich Mohr und Herzberger  gegenseitig. Schließlich blieb Mohr mit 32 Gulden und  10 Kreuzer der Meistbietende. Nun schien alles in seinem Sinn  gewonnen  zu  sein, weil er - so dachte er wenigstens - nunmehr  Eigentümer  des  Streifens  vor der Apotheke war. In seiner  Euphorie  sicherte der den Stadtvätern, das Plätzchen für  "ewige Zeit" unbebaut als Teil des Schweinemarkts liegen zu lassen zur freien Nutzung der Stadt.

 

Das Hofgericht in Mannheim

 

Doch zunächst mußte das Verfahren vor dem Hofgericht in Mannheim  zu  Ende  gebracht  werden.  Beide Parteien waren jetzt durch   rechtskundige   Advokaten  vertreten.  Am  02.03  und 13.03.1728 verhandelten sie vor dem Hofgericht. Die Protokolle  sind  leider nicht erhalten. So viel läßt sich jedenfalls feststellen:  nachdem  Mohr auf Grund des städtischen Attests über  die Acht Geschworenen die Zuständigkeit des Hofgerichts vergeblich  in  Frage gestellt hatte, erließen die Hofrichter am 12.07.1728 ein Urteil, es sei

    ...  für  Recht  erkannt, daß vom Richter voriger Instanz wohl  gesprochen. Der erteilte Bescheid ist zu confirmieren und zu bestätigen.

Es  finden  sich  hierzu  auch kurze Gründe ("Rationes"): Das Plätzchen  vor  der Apotheke gehöre der Stadt und nicht Mohr. Herzberger  könne es von der Stadt erwerben und nach der Bauordnung  bebauen.  Damit  sei eine einheitliche Flucht in der Gasse gewährleistet.

 

Das Oberappellationsgericht in Mannheim

 

Damit  gab  sich jedoch der wackere Gastwirt nicht zufrieden. Er  legte  gegen das Urteil Revision beim Oberappellationsgericht  in  Mannheim  ein,  das im Jahr zuvor gegründet worden war.  Die Kanzlei Carl Philipps teilte in einem Schreiben vom 17.08.1728  mit,  das Begehren Mohrs sei "infolg seiner Größe und  Wichtigkeit  als  auch den Umständen halber zur revision vermög Ordnung qualifiziert." Mohr hatte einen Vorschuß ("depositum")  von  50 Gulden zu erbringen.

 

Das Verfahren war vom sog.  Kameralprozeß  beherrscht. Die Parteien hatten schriftlich vorzutragen über ihre Akvokaten. Aber auch mündliche Erklärungen  waren  nicht  ausgeschlossen. So hatte der Advokat Graff,  der  für Herzberger auftrat, einen Plan über das Bauvorhaben  zu  den  nicht  nur  rechts-, sondern auch stadtgeschichtlich  wertvollen  Akten  eingereicht, dessen mündliche Erläuterung  er  anbot. Hofgerichtsrat Burger, der Berichterstatter  der  Sache war, lud die Parteien zu einem Termin vom 18.06.1729, an dem sie die nunmehr geschlossenen  Akten  einsehen  konnten ("Citatio ad videndum inrotulari  acti").  Dies  entsprach  dem heutigen Schluss der mündlichen Verhandlung.

 

Die Sach- und Rechtslage wurde von Burger in einer ausführlichen "relation" erarbeitet, die sich in den Bericht zur Sache (mit  Blattzahlen  der Akten wie in heutigen Relationen), den "Formalia"  und den "Materialia" gliederte. Sie enthält weitläufige Darlegungen zum damals geltenden Nachbarrecht, insbesondere  dem Fensterrecht, unter Bezugnahme auf Kommentarstellen  von Coccei, Carpzov und anderen, die hier nicht vertieft werden sollen. Ein anderer Hofgerichtsrat erstellte dazu eine "corelation". Beide kamen zum in ihrem Entscheidungsvorschlag ("sententia")  gleichen  Ergebnis: das Urteil des Hofgerichts sei zu bestätigen. Herzberger könne nach der gültigen Bauordnung  die  Apotheke erweitern. Dadurch werde die Gasse begradigt. Mohr sei nicht Eigentümer des Plätzchens geworden, auch wenn  er  am meisten geboten habe. Es habe sich um eine freiwillige,  und nicht gerichtlich angeordnete Versteigerung gehandelt,  die den Zweck gehabt habe , den wahren Preis zu ermitteln. Die Stadt sei befugt, den Streifen Herzberger für 32 Gulden  zu  verkaufen,  zumal  Mohr damit gar nichts anfangen könne. Am 20.08.1729 verkündete das Gericht, es habe

nach  genugsamer  überlegung  und Erwägung für recht erkannt,  das  Urteil  des Hofgerichts zu confirmieren und das depositum von 50 Gulden einzuziehen.

 

Wieder in der Stadt

Wer  denkt,  damit sei die Sache abgeschlossen, täuscht sich. Trotz des Urteils sah sich das Gericht aufgrund einer "remonstration" von Mohr veranlaßt, eine umfangreiche Beweisaufnahme  ("examination und verhör") des Stadtrats und der gesamten Bürgerschaft  von Umstadt anzuordnen, die Dickhaud im September  1729  vornahm,  vornehmlich  zu den Begleitumständen der strittigen Versteigerung. Ein erneutes Urteil zur Sache wurde  aber  nicht  gefällt.  Als  der  Bericht des Oberamts einkam, schrieb  das  Gericht am 26.11.1729 es ergehe der "ernstliche befehl", das Oberamt solle den Mohr in dieser "abgethanen und in  ihrer  rechtskrafft bewachsenen Sache ein für allemal zur ruhe  zu verweisen und das Oberappellationsgericht nicht mehr zu behelligen."

Damit war der Streit - abgesehen von zwei Kostenurteilen, die im  Jahr  1730  ergingen - entschieden. Man hat den Eindruck, dass  die  Richter - trotz eingehender juristischer Argumentation,  geschmückt  mit  vielen  lateinischen Sentenzen – ihre Entscheidung  mehr  vom  Ergebnis her trafen denn von den gesetzlichen  Grundlagen.  Aber  das soll es ja auch noch heute geben.

 

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